Vermögen
Die Zwangsversteigerung als Höhepunkt
(IP) Über den Umstand der Zwangsversteigerung als besonderes Phänomen anwaltlichen Vermögensverfalls hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger wandte…
BGH-Urteile
Vergütung
Nicht für antragstellenden Gläubiger
(IP) Hinsichtlich Vergütungsanspruch für gerichtlich angeordnete Verwaltung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Die Beklagte hatte als Miteigentümerin die Zwangsversteigerung…
Rangnachteil
Einer Grundbucheintragung entgegenstehende Hindernisse
(IP) Hinsichtlich Amtspflichten eines Notars hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger nahm die beklagte Notarin auf Schadensersatz aus…
Dienstbarkeit
Auf das dingliche Nutzungsrecht berufen
(IP) Hinsichtlich einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit bei Zwangsversteigerung entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der Kläger war Eigentümer mehrerer Grundstücke, auf denen…
Übererlös
Anspruch des Vollstreckungsschuldners
(IP) Hinsichtlich möglichen Übererlöses aus Zwangsversteigerungen hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Die Klägerin erhob gegen ein Auktionshaus Ansprüche wegen der…
Versorgung
Realofferte für Strom an Entnehmer
(IP) Über das Phänomen der Realofferte eines Versorgungsunternehmens zum Abschluss eines Versorgungsvertrags hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Beklagte…
Beweismittel
Rückgabe ggf. gemeinschaftlich
(IP) Über die Erlösverteilung von beschlagnahmtem Bargeld hatte der Bundesgerichtshof BGH zu befinden. Die Staatsanwaltschaft hatte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens…
Betrug
Freispruch mangels Vermögenswerts
(IP) Hinsichtlich vermeintlich betrügerischer Grundbuchberichtigung hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Der Angeklagte im betreffenden Prozess hatte sich gegenüber der dortigen…
Besitzrecht
Bereinigungsanspruch fürs Grundbuch
(IP) Hinsichtlich Eintragung von Besitzrechten ins Grundbuch hatte der Bundesgerichtshof zu befinden. Die Klägerin war durch Zwangsversteigerung Eigentümerin eines Grundstücks…
Schwiegerelternschenkung
Anfechtbar nur bei Unzumutbarkeit
(IP) Mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes hat sich der Bundesgerichtshof erneut…
Suizidgefahr
Einstellung befristen
(IP) Mit der Einstellung der Räumungsvollstreckung aufgrund einer Suizidgefährdung des Schuldners hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu beschäftigen. Die Gläubiger…
Grundschuld
Sekundäre Darlegungslast
(IP) Mit dem Thema einer durch Betrug verschafften Grundschuld befasste sich der Bundesgerichtshof. Der Kläger hatte eine atypische stille Beteiligung…