Korrekturen
TippExRoller unbedenklich
(ip/pp) Über TippEx-Korrekturen und die Gleichbehandlung von Bietern bei der Bindefristverlängerung hatte das Oberlandesgericht (OLG) München jetzt zu entscheiden. Ein…
News zu Immobilien
Pauschalpreis
Keine Unwirksamkeit der Mahnung
(ip/pp) Mit der Beweislastverteilung bei unklarem Pauschalpreis im Bauvertrag hatte sich das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Bremen jetzt zu befassen.…
Schallschutz
Nicht nur Mindestmaße der DIN 4109
(ip/pp) Welcher Schallschutz bei Verweis auf DIN 4109 geschuldet sei, hatte der BGH jetzt zu befinden. Die Kläger des Prozesses…
Gewährleistung
Grenzen der Zuvielforderung
(ip/pp) Das Oberlandesgericht Celle hatte unlängst zu entscheiden, inwieweit eine Kostenerstattung bei einer unberechtigt geforderten Neuherstellung einer Bauleistung erforderlich ist.…
Formnichtigkeit
Formwirksamkeit des Vertrages
(ip/pp) Ob eine formwirksame Nachtragsvereinbarung einen formnichtigen Mietvertrag heilt, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof. Die Klägerin verlangte…
Bauvertrag
Stundenlohnvergütung nach Treu und Glauben
(ip/pp) Um konkrete Rahmenbedingungen einer Vereinbarung einer Stundenlohnvergütung ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Klägerin…
Kündigungsfolgeschaden
Keine Schadensminderungspflicht
(ip/pp) Über Vermieterpflichten zur Abwendung des Kündigungsfolgeschadens entschied das Berliner Kammergericht in diesen Tagen. Die Berufung der betreffenden Beklagten richtete…
Vergabeverstoss
Wissensstand entscheidend
(ip/pp) Hinsichtlich der Frage, wann ein Bieter positive Kenntnis eines Vergabeverstoßes habe, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden aktuell zu entscheiden.…
Mehrkosten
Neue Fertigstellungsfristen sind modifizierte Annahme
(ip/pp) Ob im Bauvertrag ein Ersatz von Mehrkosten wegen einzelner Verzögerungen im Vergabeverfahren möglich ist, war Gegenstand einer aktuellen Entscheidung…
Schlussrechnung
Entsprechend Rechtsprechung des BGH?
(ip/pp) Um die Abweisung einer Honorarklage wegen fehlender Prüfbarkeit ging es jetzt vor dem Oberlandesgericht OLG Celle. Die Vorinstanz Landgericht…
Übergabe-Einschreiben
Fristgerechte Kündigung
(ip/pp) Um das Thema einer Wohnungskündigung per Post ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Landgericht (LG) Lüneburg. In…
Arbeitsbericht
Abzeichnung ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis
(ip/pp) In einem Rechtsstreit vor dem Berliner Kammergericht (KG) ging es infolge Erbfall um einige durch einen Erblasser beauftragten Renovierungsarbeiten.…