Eigenbedarf
Auch wiederholt vorbringen
(ip/pp) Um das Thema des wiederholt vorgebrachten Eigenbedarfsargument ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Beklagte…
News zu Immobilien
Aufklärungspflicht
Asbest erwähnen
(ip/pp) Ob Hausverkäufer zur Aufklärung über die etwaige Verarbeitung von Asbest in ihren Gebäuden verpflichtet sein können, war Gegenstand eines…
Umsatzsteuer
Kaufpreis ist netto
oder dem Bruttokaufpreis richte. Gemäß dem Gesetz über die Kosten in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (KostO) ist beim Kauf von…
Provision
"I-makeln" auch erfolgsunabhängig
(ip/pp) Um das Berufsbild des "I-Maklers" statt dem des klassischen Maklers ging es in einem aktuellen Prozess des Landgerichts (LG)…
Bebauungsplan
Was ist ein Einkaufszentrum
(ip/pp) In einem aktuellen Fall vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG Saarland) ging es um Rahmenbedingungen beim Entstehen eines “Einkaufszentrums”, konkret auch…
Illegale Bebauung
Rechtsbeachtlich geduldet
(ip/pp) Mit der rechtsbeachtlichen Duldung eines illegalen Gebäudes hatte sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in einem aktuellen Fall zu beschäftigen…
Nachbarschutz
Gewerbliche Nutzung im Wohngebiet
(ip/pp) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen des Nachbarschutzes gegen eine Kfz-Werkstatt hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Saarland jetzt zu befinden. Die klagenden Antragsteller…
Auskunftsverlangen
" Beschwerde" bei Auskunftsklage
(ip/pp) Über den Streitwert bei Auskunftsverlangen hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden. Die Klägerinnen waren…
Nachbesserung
Vergütungsanspruch erloschen
(ip/pp) Zu welchem Zeitpunkt die Verweigerung einer Mängelbeseitigung möglich ist, war das Thema eines aktuellen Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH).…
Werklohn
Vertragsabschluss beweisen
(ip/pp) Um das Thema “Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten” ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG)…
Renovierung
Mieter müssen dulden
(ip/pp) Ob Mieter verpflichtet sind, bauliche Maßnahmen, die der Vermieter aufgrund einer behördlichen Anordnung oder rechtlichen Verpflichtung durchzuführen hat, zu…
Schönheitsreparatur
Zuschüsse gewähren
(ip/pp) Über die Gewährung von Zuschüssen für Schönheitsreparaturen für Empfänger von Grundsicherungsleistungen im Alter hatte des Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg jetzt…